Wofür gibt es in Deutschland Subventionen,
und wer kontrolliert ihren Erfolg?

Jede einzelne Subvention des Bundes, der EU und der deutschen Länder: seit wann sie existiert, wieviel sie kostet, wer profitiert und wer je geprüft hat, ob sie ihr Ziel überhaupt erreicht.

Die Regierung ignoriert ihre eigenen Verpflichtungen

In den Subventionspolitischen Leitlinien von 2006 hat sich die Bundesregierung selbst verpflichtet, jede Subvention regelmäßig auf Wirkung und Effizienz zu prüfen. Seit 20 Jahren wird diese Sorgfaltspflicht ignoriert.

Nur 0 von 0 aktiven Subventionen sind je echt wissenschaftlich auf ihre Wirksamkeit überprüft worden (extern oder in laufender Ex-post-Kontrolle). Bei den übrigen gibt es höchstens buchhalterische Kontrollen, ob das Geld korrekt geflossen ist, aber keine Prüfung, ob die Subvention ihr Ziel überhaupt erreicht.

Der Bundesrechnungshof und der Wissenschaftliche Beirat beim BMF kritisieren seit Jahren offen, dass diese Routine-Kontrollen keine Erfolgskontrolle sind, sondern Augenwischerei.

The curious task of economics is to demonstrate to men how little they really know about what they imagine they can design."

Die merkwürdige Aufgabe der Ökonomie besteht darin, den Menschen zu zeigen, wie wenig sie wirklich über das wissen, was sie zu gestalten glauben."

Friedrich A. von Hayek · Wirtschaftsnobelpreis 1974 · The Fatal Conceit, 1988

0,0 Milliarden Euro pro Jahr.
Und die Wissenschaft hat es gesagt.

Subventionen, bei denen externe Gutachten (FiFo Köln, ZEW Mannheim, ifo, Fraunhofer, Prof. Kaul, Bundesrechnungshof) Abschaffung oder Reform empfohlen haben. Die Bundesregierung zahlt weiter.

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